NSA. (2014)
Ich habe mir Gedanken gemacht, was ich wohl machen und veranlassen würde, wäre ich als Leiter der NSA für die frühzeitige Erkennung terroristischer Aktivitäten verantwortlich. Konventionelle Methoden wären nach wie vor anzuwenden, als da sind: Spionage durch V-Leute und Agenten, Verwanzung von Wohnungen Verdächtiger, Anzapfung von Telefonen und Beobachtung verdächtiger Personen, Erpressung (Erfolterung?) von Geständnissen, Bestechung wichtiger Geheimnisträger usw. usw.
Nun bietet die moderne Elektronik ein weiteres Mittel, durch das terroristische Aktivitäten frühzeitig erkannt werden können und auch schon erkannt worden sind. Dazu ist - viele sagen verständlicherweise leider - .die weltweite und zunächst wahllose Überwachung und Speicherung von Kommunikation erforderlich. Die gravierende Schwierigkeit dabei ist, dass es schwer ist, aus dem Wust vieler Billionen gespeicherter Daten das wirklich Wichtige herauszufischen. Das können nur Computer leisten, die aber noch wesentlich leistungsfähiger werden müssten.
Es geht hier um eine mögliche Waffe im Kampf gegen Terroristen und Kriminelle. Es besteht nun einmal aufgrund des technischen Fortschritts die Möglichkeit, alle Gespräche in aller Welt speichern zu können, und was möglich ist wird auch gemacht und wird auch nicht mehr rückgängig gemacht. Das ändern zu wollen, ist reiner Populismus von technisch Unbedarften. Der Ruf nach Einschränkung der NSA-Sammelpraxis oder nach verbindlichen Verträgen oder Verboten ist lächerlich, denn dazu ist die elektronische Kommunikation für jeden halbwegs technisch Versierten zu leicht zugänglich. Verträge müssten weltweit Geltung haben, was natürlich kaum zustande kommen wird, und selbst wenn, wie soll kontrolliert werden, dass sie eingehalten werden?
Kein Steuerhinterzieher oder sonstiger Krimineller leitet ein Gespräch mit der Bemerkung ein: "Hallo, hier spricht ein Krimineller, bitte speichern!" Daher ist es selbstverständlich, dass alle Gespräche gespeichert werden müssen, um sie mit Computern auf mögliche kriminelle oder terroristische Aktivitäten zu analysieren. Verdächtige Gespräche werden markiert und erst dann Menschen zugänglich gemacht. Erst ein konkreter Verdacht wird den zuständigen Behörden gemeldet. Alle Gespräche bleiben für einige Zeit elektronisch gespeichert, um sie bei größeren technischen Forschritten erneut überprüfen zu können. Sonst ist der Zugriff auf diese Daten tabu und sie müssen nach einer festgesetzten Frist gelöscht werden.
In der Form halte ich das Sammeln und Speichern von Daten zur Terrorbekämpfung für legitim. Ein ganz anderer Fall ist die Unverfrorenheit, mit der die NSA Industriespionage betreibt und gezielt alle ihr interessant und wichtig erscheinenden Ausländer ausspioniert, Regierungsvertreter befreundeter Länder eingeschlossen. Sogar das Telefon und Handy unserer Kanzlerin wird angezapft. Das hat mit Terrorbekämpfung nichts zu tun, sondern ist schlicht kriminell, wie die USA auch sonst vor keiner Gangstermethode zurückschrecken, wenn es um ihre Interessen geht. Andere Mächte sind wahrscheinlich auch nicht besser, nur mit dem Unterschied, dass sie wohl noch nicht so fortschrittlich sind. Es zeugt von technischer Impotenz, wenn unsere Herren Techniker nicht einmal der Kanzlerin eine sichere Kommunikation zu Verfügung stellen können, sondern erst von Herrn Snowden aufgeklärt werden mussten.